| |
|
|
| Forts. S. 259 Sp. 1 |
ACCISE (Ungeld).♦ |
|
| I. |
I. Etymologisch und historisch. Die üblichste, wo
nicht einzige Art der Abrechnung und Empfangsbescheinigung über
gemeine und einzelne Leistungen waren im Mittel-Alter Kerbstöcke, die
aus zwei gleichen Hölzern bestanden, welche Geber und Nehmer der
Leistung zusammenfügten, und mit Einschnitten über den
Leistungsbetrag versahen, wie es noch jetzt auf dem platten Lande
bei Herrendiensten und Zinsentrichtungen geschieht. In streitigen
Fällen nahm man auch wohl seine Zuflucht zu Reliquien. Auf letztere
legte zum Beispiel, wenigstens in Soest, der Steuerpflichtige die
Finger und bekräftigte damit die Behauptung, eine Zahlung |
|
| S. 259 Sp. 2 |
ACCISE |
|
| |
geleistet zu haben 1), die der Einnehmer
ableugnete.♦ |
|
| |
In der Kindheit des Steuerwesens waren, mit
Ausnahme des Zolls, alle eigentliche Steuern unmittelbar, d.i. sie
wurden unbedingt und ein für alle Mal auf die steuerbaren
Gegenstände gelegt, ohne Rücksicht auf deren wechselnde, bald
größere, bald geringere Nutzung, und sie bestanden großentheils in
dem, was man jetzt bäuerliche Last nennt. Von jenem Umstande des
Anmerkens der Zahlung auf Kerbstöcken führten in der ersten Zeit
mehrere Abgaben den Namen Kerben. So dürfen wol die dafür gebrauchten
gleich bedeutenden lateinischen Wörter des Mittelaltcrs übersetzt
werden. Lateinisch sind dieselben gebildet, weil alle Urkunden, in
denen sie zuerst vorkommen, von Geistlichen (also in der damaligen
Kirchensprache) abgefaßt sind. Es sind die beiden Ausdrücke: Tallia
und Cisa. Tallia ist häufig verändert in
Tallagium, Tolta, Touta, Toilt. Statt
Cisa ist gewöhnlich geschrieben: scissio, incisio, incisura. In
einigen Schweizer-Gegenden heißt noch jetzt eine gewisse Steuer der
Schnitz.♦ |
|
| |
So allgemein verbreitet war bei öffentlichen
Geldleistungen die Sache und der Name der Kerben, daß selbst in
spätern Zeiten der Ausdruck fortdauerte, als längst bessere Mittel,
eine Rechnung zu belegen, eingeführt waren; unter andern in der
Rheinpfalz hießen solche Rechnungsbelege noch gegen das Ende des 16.
Jahrh. Kerffzettel 2). In den frühern Jahrhunderten des Mittelalters
haben die unmittelbaren oder Grundsteuern den Namen Kerben,
lateinisch Tallia oder Cisa geführt. In der Grafschaft Montfort ward
eine Tallia von Weinbergen und Häusern entrichtet 3). — Die
Häuser, die das Kloster Altenburg in der Stadt Marburg besaß, wurden
im Jahre 1288 durch einen Schluß der Stadtbehörde von der Tallia
befreiet 4).— Die Mitglieder des Hochstifts zu Hamburg wurden 1337
ebenfalls von der Tallia freigesprochen, die bis dahin auf den
Stiftswohnungen und deren Zugehörungen gehaftet hatte 5). |
|
| |
Jetzt fragt sich aber, wie denn die mehrfache
Besteurung des Verbrauchs der nothwendigsten Lebensmittel für
dieselbe die Benennungen: Cise, Accise und Ungeld, entstanden sind?
Wir beschränken uns bei der Beantwortung auf die kurze
Entstehungsgeschichte der Besteuerung der Getränke, nämlich des Biers,
Meths und Weins, da von diesen das ganze zahlreiche Geschlecht jener
Steuern abstammt, insbesondere da die, in den rheinischen Städten
zuerst vorkommende, Besteuerung der Bereitung des Getreides zum
Backen (Mahlgeld) ganz nach dem Muster der Tranksteuer eingeführt
worden ist. Die Mahlmühlen, zu deren Anlegung Grundeigenthum und ein
bedeutender Kostenaufwand erfodert wurden, waren im Mittelalter das
sicherste und bequemste Mittel zur Be-
|
|
| |
- 1) s. Jus susat. antiq. ap. Emminghaus,
memorabil. susat. p. 110.
- 2) s. Churfürstlicher Pfalz Landts-
Ordnung. Heidelberg 1582. tit. 13. Fol. 69.
- 3) s. Consuetudines
provinciae montis fortis, ap. Marten. et Dur. thesaur. T. I. pag.
831.
- 4) s. Urkunde der Bürgerschaft zu Marburg vom J. 1288, bei
Guden. cod. dipl. T. II. p. 260.
- 5) s. Vertrags-Urkunde des
Domcapitels und des Senats zu Hamburg vom J. 1337, bei Lambec. rer.
Hamburg. I. II. p. 82.
|
|
| S. 260 Sp. 1 |
ACCISE |
⇧ Inhalt |
| |
steuerung, da anfangs ihre Seltenheit von selbst
den Mühlenzwang ergab, der bald genug als oberherrliches Recht
erschien.♦ |
|
| |
Bei den Mühlen konnte das Zinswesen seine
vollständige Anwendung finden; das war bei der Brauerei nicht der
Fall. Diese, ein germanisches Gewerbe, erfoderte zu ihrem Betrieb im
Großen nichts als kupferne Kessel und Hopfen; der letztere ward
urkundlich im 10. Jahrh. in Deutschland kunstmäßig gebauet, und, so
weit sich die Geschichte der teutschen Städte verfolgen läßt, findet
sich Erwähnung von Braukesseln, als Gemein- oder Innungs-Eigenthum.
Auch in den übrigen Ortschaften, auf Klöstern und Burgen, ward nun
die Bierbrauerei ein für die Grundherrschaft ergiebiger
Ertragszweig, ein kaufmännisches Gewerbe, dessen Nutzung mit den
Einkünften von dem Marktzoll, d.i. dem Standgelde der Verkäufer, mit
dem Prägschatze von den Münzen und den Gebühren von dem
Wechslergewerbe, zusammengestellt wird.♦ |
|
| |
Da in solchen Orten das Brauwesen bald anfing ins
Große zu gehen, so daß die Geschäfte der Wirthschaftsbeamten zu sehr
dadurch vermehrt wurden, so ward hie und da diese Zugehörung der
Landgüter einzeln verpachtet; die meisten fürstlichen
Grundherrschaften aber veräußerten mit dem Münzrecht und dem Rechte,
die Abgaben von den Wechslerbänken zu heben, auch die
Brauereigerechtigkeit an die eben in der Entwickelung begriffenen
Bürgerschaften, doch so, daß auf ihrem Wirthschaftshofe fortdauernd
so viel Getränke bereitet wurde, als zum Bedarf des Hofgesindes
erfoderlich war, auch der Verkauf desselben ihnen vorbehalten blieb,
die Bürger also blos zu ihrem eigenen Gebräuche Bier brauen sollten.
Denn die meisten nährten sich noch von dem Ackerbau und unterhielten
ziemlich große Wirthschaften.♦ |
|
| |
Nach und nach aber ging auch das vorbehaltene
Recht an die Bürgerschaften über. In einem gemeinschaftlichen
Brauhause bereiteten sich die Hauseigenthümer nach einer gewissen
Reihefolge ihr Getränk: das sogenannte Reihebrauen. Als die
Unsicherheit auf dem platten Lande zunahm, und die befestigten
Städte die Niederlage der überschießenden Getreidevorräthe wurden,
blühete in ihnen die Brauerei nicht blos als Gewerbe des innern,
sondern auch des auswärtigen Vertriebes, und ward eben dadurch
Gegenstand der Besteuerung. Aus jener Zeit schreibt sich, daß es in
mehreren Städten mehrere Brauberechtigte als gangbare Brauhäuser,
Brauinhaber und Brauer gibt. |
|
| |
Drei Zeiträume sind nun in der Geschichte der Be-
steuerung des Brauereigewerbes zu unterscheiden; sie können mit
denselben Namen bezeichnet werden, die bei Vervielfältigung der
Auflagen auf diesen ergiebigen Nahrungszweig herkommlich wurden:
Cise, Accise, Ungeld. |
|
| |
Die Städte, woraus sich überhaupt das mittelbare
Besteuerungswesen herschreibt, legten entweder für ihre Kämmerei,
oder für die Schatzkammer der Fürsten, eine Abgabe auf jedes Gebräu,
oder auf die Brauerei überhaupt, und erhöhten, oder ließen darnach
die Bierpreise erhöhen. Hierin lag ein Keim zum Verfall des
städtischen Brauwesens, weil die Brauereien auf dem platten Lande
dieser Abgabe nicht unterlagen. Gleichzeitig mit dem Bier ward auch
der Wein versteuert. In Cöln wird schon um 1270 eine Zyse vom Wein
erwähnt, |
|
| S. 260 Sp. 2 |
ACCISE |
|
| |
der vom Zapfen verkauft wird 6); in Heidelberg
mußte jeder, der Wein verkaufte, eine landesherrliche Kerbe
entrichten; doch ward bei der Stiftung der Universität denjenigen
Studenten, die Bursarii hießen, das Vorrecht bewilligt, von dem
ihnen gelieferten Wein jährlich ein bis zwei Fuder steuerfrei zu
verkaufen 7). |
|
| |
Bei dem Fortgange zu dem zweiten von den
entworfenen Zeiträumen, zu der, eben so der Sache als dem Worte nach
verunstalteten Accise, ist zuvörderst von der Sache zu handeln, und
der Unterschied derselben von der Cise anzugeben, woraus die
Herleitung des Wortes von selbst folgen wird. Immer in Geldnoth, und
außer Stande, einen andern Gegenstand der Besteuerung ausfindig zu
machen, legten die fürstlichen und städtischen Wirthschafter neben
der bisherigen unmittelbaren Steuer, der Bier-, Meth- und Wein-Cise,
noch eine mittelbare auf diese Getränke, die in den einzelnen Fällen
der Ausübung des Rechts der Bereitung und des Verkaufs gehoben
wurde, von Einnehmern, die nun genug von der Schreibekunst
verstanden, um Einnahme-Bücher zu führen. Da diese Abgabe ein Zusatz
zu der alten Leistung der Cise war, so ward sie Ad-Cisia genannt,
zusammengezogen accisia, dann verändert in accisa, wie von Tallia das
Wort Attallia vorkommt. Als Beweis für diese Erklärung des Worts
kann eine Stelle aus Gramage's Alterthümern von Antwerpen gelten (S.
91), welche so lautet: „illud, quod accedit supra pretium rei, accisam
vocant.“ Du Cange glaubt, die Steuer habe diesen Namen von den
ständischen Assisen oder Sitzungen in Frankreich erhalten, in denen
sie sey beschlossen worden; die zufällige Ähnlichkeit beider Wörter
hat ihn zu dieser Meinung verleitet.♦ |
|
| |
Eine Accise vom Bier, auch genannt Bierpfennig,
Biergeld, kommt schon im 13. Jahrh. in Cöln vor 8), im 14. in
Magdeburg 9); vom Meth in Ulm schon 1255 10); vom Wein in Aachen
§11) und Speyer 12). Der Verdruß aller Einwohner über diese
städtische Abgabe ist so alt, wie die Abgabe selbst; der allgemeine
Unwille, gesteigert durch die lästige Hebungsart, nannte sie nur
mala tolta, niederländisch mala toula, in England Evil toilt, ein
Name, der sogar in der Magna charta vom J. 1215 gebraucht ist. |
|
| |
In Deutschland äußerte sich auf diese Welse der
Zorn über den Mißbrauch der Besteuerung der Getränke nur dann erst,
als es dem Steuerwitz gelang, dieselben mit einer dritten Auflage zu
belasten: und hiemit gehen wir über zu dem letzten unserer
Zeiträume. Da die Bier- und Meth-Brauer, so wie die Weinschenker,
nicht nur überhaupt die Gewerbsteuer der Cise, sondern in den
einzelnen Fällen, z. B. von jedem Scheffel Malz, jedem Fuder Wein,
die Accise bezahlen mußten: so stiegen be-
|
|
| |
- 6) s. Cronica van Cölln. fol. 269, verso.
- 7)
s. Ruperts, Pfalzgrafen am Rhein, Urkunde vom J. 1386, bei Tolner,
cod. dipl. Palat. p. 126.
- 8) s. Conrads, Erzbischofs von Cöln,
Urkunden vom J. 1257 und 1262, bei Lünig Reichs-Archiv, T. XVI. S.
919. 924.
- 9) s. Pomarii Chron. Magd. Leben Burchards.
- 10) s.
Urk. der Bürgerschaft von Ulm, bei (v. Wölkern) hist. Norimberg.
diplom. p. 131.
- 11) s. Nopp, Chron. Aquens. p. 19-20.
- 12) s.
Lehmann, Speyersche Chronik. S. 748.
|
|
| S. 261 Sp. 1 |
ACCISE |
⇧ Inhalt |
| |
greiflich in solchen Städten die Preise der
Getränke, und der Gedanke lag nahe, sich solche von außen kommen zu
lassen. Das entging nicht der Scharfsicht der öffentlichen sowol
fürstl. als reichsstädtischen Wirthschafter. Fortan mußte also auch
von den in die Stadt eingeführten Getränken eine Abgabe, und zwar am
Thore, geleistet werden. Zum Unterschiede von dem Land- und dem
Markt-Zoll, nannte die Regirung die neue Auflage Thor-Zoll; aber der
Unmuth des großen Haufens machte einen andern Namen geltend, er
nannte sie Unrecht, Ungeld. Irrig meint Joh. v. Müller in der Beurtheilung
einer geschichtlichen Schrift über das Steuerwesen, das letztere
Wort heiße eigentlich Umgeld. Es liegt aber derselbe Begriff zum
Grunde, wie in den Wörtern: Unpflicht, Unlaß.♦ |
|
| |
Als Zoll wird die neue Abgabe ausdrücklich
dargestellt, z. B. in einer Urkunde des Herzogs Stephan von Bayern
13) vom J. 1307: quod Ungeld dicitur, et de novo superadditum est,
novum theloneum. So sagt auch Welser, in der Chronik von Augsburg bei
dem Jahre 1373: „Zoll, so man Ungeld nennt," und Paul v. Stetten, in der
Geschichte derselben berühmten Reichsstadt (S. 81. 84): „Ungeld oder
Zoll unter dem Thor." Im Lateinischen ward die Abgabe Indebitum genannt,
z. B. in Gassar's Augsburgischen Jahrbüchern: indebitum de vino,
quod vulgo Ungeld dicitur 14). |
|
| |
Die Fürsten und ihre Steuerräthe waren nicht
wenig aufgebracht, daß sich überall das Gepräge behauptete, welches
der neuen Leistung von dem Volk aufgedrückt war; sie verboten, den
Ausdruck ferner zu gebrauchen, in dem Wahn, eine Sache, die sich so
unter dem Volke verliert, werde damit abgeschafft seyn, daß ein
Gesetz dagegen gegeben wird. Eine Urkunde des Herzogs Albert von
Sachsen vom J. 1252 enthalt die bemerkenswerthe Stelle: exactio,
quae, sicut prohibitum est, Ungeld dicitur apud vulgum 15).♦ |
|
| |
Doch haben nicht wenige teutsche Landesherren
Urkunden ausgestellt, in welchen sie selbst jene Benennung
gebrauchen. So bedient sich in einer solchen vom J. 1208 der
Markgraf Albert von Brandenburg für diese Abgabe des Namens Unrecht
16), und der Herzog Stephan von Bayern nannte in der oben
angeführten den neuen Thorzoll Ungeld; ja der Erzbischof Siegfried
von Cöln ist so treuherzig, in einer Urkunde vom J. 1286 die Abgabe,
die hier praethelonium genannt ist, mittelbar dadurch selbst als
unrechtmäßig zu bezeichnen, daß er sie dem rechtmäßigen Zolle (justo
theloneo) entgegensetzt 17). Von den vielen Städten, in welchen
die Thor-Abgabe vom Bier, Meth und Wein seit dem 13. Jahrh.
urkundlich erwähnt wird, sind die östreichischen, rheinischen und
niederländischen die vorzüglichsten Beispiele. Das Drückende der
Abgabe mußte den Unwillen der Einwohner reizen; in Augsburg betrug
sie vom Wein den zehnten Theil des Werths, vom Bier und Meth sogar
den siebenten. Wie in dieser Reichsstadt, so war in verschiedenen
andern
|
|
| |
- 13) Monumenta Boica. T. XVII. p. 36.
- 14) s.
bei Mencken, scriptt. rer. Germ. T. I. p. 1464.
- 15) s. bei Lambec.
rer. Hamburg. l. III. p. 38.
- 16) s. bei Lenz, Markgräflich-
Brandenburgische Urkunden. S. 19.
- 17) s. bei Dithmar. cod. dipl.
ad Teschenmacher. annal. Cliv., Jul. etc. p. 4.
|
|
| S. 261 Sp. 2 |
ACCISE |
|
| |
die gehässige Steuer eingeführt; ja es scheint,
daß auf den Einfall, den Getränken am Thore aufzulauern, zuerst die
Steuergesetzgeber in den reichen niederländischen Freistädten
gekommen sind. Als von den Rathsherren zu Lüttich im J. 1283 eine
Abgabe auf die eingehenden Lebensmittel gelegt wurde, und auch die
Stifts- und Kloster-Geistlichen ihre hereingebrachren Vorräthe
derselben unterwerfen sollten, wurden diese so entrüstet, daß sie
sämmtlich die Stadt verließen und dieselbe in den Kirchenbann thaten
18). |
(Hüllmann.) |
| |
|
|
| II. |
Accise. II. Staatswirthschaftlich. ♦ |
⇧ Inhalt |
| |
1) Mit den europäischen Kriegen entwickelte sich
das Accisewesen in seiner jetzigen Gestalt, und erhielt zuerst dort,
wo der städtische Reichthum überwiegend ward, den weitesten Umfang:
in den Niederlanden. Accise oder Verbrauchssteuern bilden jetzt den
bedeutendsten Theil der mittelbaren Abgaben und begreifen alle
öffentlichen Gefälle, welche von dem inneren Verbrauche der Waaren
entrichtet werden. Sie sind den Zöllen am nächsten verwandt und von
ihnen nur dadurch unterschieden, daß sie die Waaren bei ihrer
letzten Bestimmung, die Zölle aber dieselben auf dem Wege dahin
treffen.♦ |
|
| |
Die Accise trifft in der ausübenden
Staatswirthschaft jede Waare, die verbraucht wird, von der
geringsten Gartenfrucht bis zum feinsten Gewürz. Das erstere war
namentlich in dem preuß. Städten der Fall, und ist als eine den
Grundertrag bei seinem Eigenthümer treffende, also mit dem Wesen der
Accise unverträgliche, und überdem nur an Plackereien ergiebige
Abgabe aufgehoben. Alle Accise wollten die Physiokraten aufgehoben
wissen; weil sie nur das auf einem kostbaren Umwege liefere, was der
Landertrag allein liefern könne und müsse (s. Physiokratie).♦ |
|
| |
Die Unhaltbarkeit dieser Lehre ist allgemein
anerkannt (s. Struensee's Abhandlung über wichtige Gegenstände der
Staatswirthschaft); nicht so entschieden ist die Frage erledigt: ob
die Accise das ganze Land treffen, oder sich auf die Städte
beschränken solle. Für das Erstere wird angeführt: daß nach dem
Gesetze der Gleichheit keine einseitige Steuer zulässig ist, daß der
freie Verkehr beschränkt wird, und daß die städtischen Gewerbleute
gegen die auf dem platten Lande, wenn hier keine Accise ist,
benachtheiligt werden; ferner daß diese Steuer von den Unterthanen
unmerkbar, oft nur in Bruchpfennigen entrichtet, und durch keine
andere besser ersetzt wird; endlich, daß sie nur dann gut bewacht
werden kann, wenn sie allgemein ist.♦ |
|
| |
Für das zweite wird gesagt: daß sich das
Steuerwesen dem Einkommen der Volksstände so anfügen müsse, daß
jegliches Vermögen gleichmäßig getroffen werde; dieses geschehe auf
dem platten Lande vorzugsweise durch die Grundsteuer und in den
Städten durch die Accise; auf jenem greife Erzeugung und Verbrauch
so eng in einander, daß die Accise dort nicht blos den Verbrauch,
sondern zugleich die Erzeugung treffe; daß die Entrichtung der
Accise auch für die Landleute weit lästiger sey, als für die Städte,
wegen ihrer Entfernung yon den Steuerämtern, wegen ihrer alle Hände
beschäftigenden Feldarbeit in der Ernte u. s. w.; und daß die Erhebung
der Accise dort häufig dem Staate
|
|
| |
- 18) s. Magnum chronicon Belgicum, ap. Pistor.cur. Struv. T. III. p. 294.
|
|
| S. 262 Sp. 1 |
ACCISE |
⇧ Inhalt |
| |
mehr koste, als sie einbringe. In so fern aber
städtische Gewerbe: Brauereien, Branntweinbrennereien, auf dem Lande
getrieben würden, falle der Grund der Befreiung von selbst weg. Nach
der ersten Meinung sind die Steuerverfassungen von Frankreich und
England eingerichtet, die zweite war die altteutsche Ordnung, der
sich jene Länder noch durch ihre städtischen Aufschlage (Octrois)
nähern. Wenn die Staatsbedürfnisse so gering sind, daß die ersten
Lebensbedürfnisse der Verbrauchssteuer nicht unterliegen, so fällt
die Hauptschwierigkeit bei ihrer Anlage von selbst weg, da die
Kaufmannswaaren von den Städten aus vertrieben, also in denselben am
schicklichsten versteuert werden; in einem solchen glücklichen
Zustand ist aber in Europa nur die Schweiz; und selbst die
amerikanischen Freistaaten haben darauf in dem letzten Kriege
Verzicht leisten müssen.♦ |
|
| |
Die Erhebung der Accise geschieht entweder durch
Annahme eines jährlichen Abfindungsbetrags (abonnement), nach einem
Überschlage von dem reinen Steuertrag, der erfolgt seyn würde; oder
die Erhebung geschieht durch Annahme jedes einzelnen Steuersatzes
von öffentlichen Einnehmern. Die erste Erhebungsweise vermeidet.
Plackereien, Unterschleife, Bestechungen, und läßt sich mit
unbedingtem Vortheil anwenden, wenn die steuerbare Waare zunächst
bei ihrem Verbraucher sich noch in Einer Hand angehäuft findet, z. B.
der Wein in Ländern, die keinen Weinbau haben. Ist dieses nicht der
Fall und die Waare in vielen Händen zerstreut, z. B. Schlachtvieh, so
hat sich noch kein Mittel bewährt, um die Erhebung der
Abfindungsbeträge gleichmäßig zu bestimmen und sicher zu stellen.
Indeß ist diese Aufgabe Gegenstand wissenschaftlicher Forschung
geblieben. (Sartorius Steuerverfassung des Königreichs Hannover; v.
Cöln: keine Accise mehr?) Den Abfindungsbetrag für ganze Gemeinen
festzusetzen, ändert das Wesen der Accise, verwandelt die mittelbare
in eine unmittelbare Besteuerung, und enthält das Geständniß, daß
man der Accise nicht bedürfe, in so fern die unmittelbare
Besteuerung des Grundeigenthums, des Viehes, der Köpfe u. s. w.,
welche ihre Stelle dann vertritt, keine Schwierigkeiten macht. |
|
| |
Die Erhebung jedes einzelnen Steuersatzes von
öffentlichen Einnehmern erfodert♦ |
|
| |
1) die genaueste Bestimmung jener Steuersätze,
welche bei Kaufmannswaaren sich nach Maß und Gewicht leicht ordnen
lassen, nicht so bei Bier und Branntwein, die im Augenblick ihrer
Verfertigung versteuert werden müssen, und nach einer künstlichen
Berechnung ihres Ergebnisses aus dem Betrag des Malzes, aus dem
Inhalte der Braupfanne und der Blase, so wie aus der Güte des
Getränkes; bei Mahlen und Schlachten dagegen ist es, so wie bei
Kaufmannswaaren, besonders die Aufsicht gegen Unterschleif, welche
Schwierigkeit macht;♦ |
|
| |
2) erfodert diese Erhebungsweise der Landaccise
so viele Einnehmer, als es Ortschaften gibt; und eine
verhältnißmäßige Anzahl von Aufsehern. Dadurch wird sie sehr kostbar
und nimmt im Durchschnitt ein Zehntel der ganzen Einnahme weg. Aus
diesen beiden Erfodernissen ergibt sich, daß die Acciseverwaltung zu
den verwickeltesten Staatsgetrieben gehört; und die Erfahrung,
besonders in Frankreich, hat gelehrt, daß dieses Getriebe durch
Verpachtung der Accise |
|
| S. 262 Sp. 2 |
ACCISE |
|
| |
keinesweges vereinfacht, sondern noch erschwert
wird, weil die Staatsverwaltung nicht blos mit den Steuerpflichtigen
und Steuererhebern, sondern überdem mit den Pächtern zu thun, und
für Steueränderungen sich die Hände gebunden hat. Man verpachtet
daher jetzt nur die Gegenstände, wovon sich der Staat den
Alleinhandel beilegen kann, z. B. Tabak; aber auch solche
Verpachtungen haben in volk- und geldreichen Ländern gegen sich, daß
sie weniger einträglicher als die Accise, und eine unnöthige und
schädliche Beschränkung der Gewerbfreiheit sind. |
|
| |
Die Gesetzgebung, über das Accisewesen muß sich
auf die Kenntniß von dem Geldbedarf des Staates, von dem
Bevölkerungsstand und dem Waarenverbrauch gründen; und sie hat zwei
ganz verschiedene Überschläge zu machen, 1) bei den entbehrlichen
Waaren, in Hinsicht, daß die Gewerbsamkeit nicht gestört werde; 2)
bei den unentbehrlichen Waaren, in Hinsicht, daß dem gemeinen Mann
sein Lebensunterhalt nicht verkümmert werde. In ersterer Hinsicht
bilden sich die Überschlage aus den Erfahrungen über die
Waarenpreise, den steigenden und fallenden Absatz und Geldwerth, mit
Beziehung auf den inneren Wohlstand und die äußeren
Handelsverhältnisse. In der zweiten Hinsicht berechnet man das
Durchschnitts-Einkommen vom Taglohn, die Durchschnitts-Ausgabe und
das Verhältniß des Steuersatzes für den gemeinen Arbeiter zu beiden.
Je geringer die Accise ist, desto ergiebiger ist sie
verhältnißmäßig. |
(v. Bosse.) |
| |
|
|
| III. |
Accise. III. Politisch.♦ |
⇧ Inhalt |
| |
Die Bedingungen einer
vernünftig gewählten und angeordneten Steuer sind nach Adam Smith
(s. Lüders Nationalindustrie Th. III. S. 510) |
|
| |
1) daß jedes Staatsglied im Verhältnisse zu
seinem Einkommen zu den Staatsabgaben beiträgt. (Gleichheit der
Vertheilung), |
|
| |
2) daß jeder in der Zeit und auf die Weise seinen
Beitrag entrichtet, die ihm die angemessenste, |
|
| |
3) daß kein Contribuent über Druck und Willkür zu
klagen berechtigt ist; und endlich |
| |
4) daß so wenig als möglich von dem, was das Volk
gibt, auf dem Wege zur Staatskasse verloren geht. |
|
| |
Den ersten beiden Bedingungen genügt ein gut
eingerichtetes Accisesystem. Gleichmäßigkeit der Vertheilung ist die
vortheilhafteste Seite desselben. Die Accise trifft die Consumtion
unmittelbar; der Regel nach bestimmt das Einkommen den Betrag der
letztern, mithin wird die erstere Foderung hier vollständiger
erfüllt, als bei irgend einer andern Auflage. Die Zeit und Weise,
wie der Betrag eingefodert wird, ist zweckmäßig, denn die
Steuerzahlung wird von dem Fabrikanten und Kaufmann so
vorgeschossen, daß der Consument und eigentliche Steuerpflichtige
von der Steuererlegung häufig gar nichts weiß, und sie geschieht in
so kleinen Beitragen, daß eine Zahlungsunfähigkeit nie eintreten
kann. Weniger empfehlungswerth erscheint die Accise in dem
Verhältnisse zu der dritten und vierten Foderung: jede Steuer
berechtigt zu Klagen über Druck und Willkür, welche ein großes
Officianten-Personal nothwendig macht, deren Erhebung häufig eine
Einmischung in die häuslichen und bürgerlichen Verhältnisse.des
Lebens, Gewerbes und der industriellen |
|
| S. 263 Sp. 1 |
ACCISE |
|
| |
Thätigkeit, fodert, und in der Ausübung zu einer
Menge, die bürgerliche Freiheit beschränkenden, Formalitäten führt.
So trifft denn die Accise besonders, was häufig den indirecten
Abgaben zum allgemeinen Vorwurf gemacht wird, daß sie das Streben
der Staatsbürger, den Auflagen zu entgehen, also den Kampf mit der
Regirung aufregt, unablässig Zwangsgesetze, Verbote, inquisitorische
Formen fodert, die Freiheit beengt, die Staatsbürger in rastloser
Unruhe erhält und ihre heiligsten Gefühle empört. Derjenige Zug
aber, durch welchen sich die Accise in ihrer jetzigen Organisation
am unvereinbarsten mit dem ethischen Principe der National-Ökonomie
ausspricht, ist ihr hoher Nachtheil für die Moralität. (Siehe von
Soden's National-Ökonomie, Th. 4. S. 446).♦ |
|
| |
Was von der Accisesteuer in Hinsicht der
gleichmäßigen Vertheilung und der Erhebungsart Empfehlendes gesagt
ist, wirkt bei der letzten und vierten jener aufgestellten
Bedingungen einer zweckmäßigen Auflage wieder nachtheilig, indem
gerade dadurch ein sehr zusammengesetzter Erhebungsmechanism, ein
großes Personale und bedeutende Administrationskosten nothwendig
werden. So groß letztere erscheinen mögen, wenn sie in den
Staatsrechnungen bis zu 10 oder 12 Procent der ganzen Erhebung
steigen, so wird doch hiebei der Theil der Administrationskosten
noch ganz außer Acht gelassen, welchen das Publicum zur Erhaltung
der schlecht besoldeten zahlreichen subalternen Officianten hergeben
muß, um sich auf leidliche Weise gegen Belästigungen zu sicherrn,
oder die Schleichwege der immer beabsichtigten Steuerumgehung
straflos betreten zu können, (s. Schmal; Staatswirthschaft S.
323).♦ |
|
| |
Da indeß die Finanzadministrationen nur die in
ihre Kasse fließende Summe, nicht den Verlust des Gesamteigenthums
der Staatsbewohner in Anschlag zu bringen pflegen, so haben sie es
sich und dem Accisesystem zum großen Verdienst anzurechnen versucht,
daß durch diese Besteuerung der zur inländischen Consumtion
eingehenden Fabrikwaaren aller Art , der inländische Gewerbsfleiß
geweckt und der Flor inländischer Fabriken befördert würde. Diese
Art der Vertheidigung enthält aber die härteste Anklage, denn sie
sagt klar: daß man durch die Accise die einländischen Fabrikanten
monopolisirt und die Staatseinwohner noch dazu für ein Monopol
bezahlen läßt.♦ |
|
| |
Manche Accisegesetzgebungen sind mit ihrer
Wirksamkeit nicht dabei stehen geblieben, im Verfolg des
Monopolsystems, die Einbringung gewisser Fabrikwaaren und
Lebensbedürfnisse mit einer unerhört hohen, zu dem Preise des
Gegenstandes in gar keinem Verhältnisse stehenden Steuer zu belegen.
Diese Maßregel wurde theils erweitert bis zu entschiedenem Verbot
der Einfuhr, theils untersagte der Staat den ganzen Handel mit
einzelnen Waarengattungen, und behielt sich denselben zu eigener
Benutzung des Monopols vor, um, wie es immer zu gehen pflegt, wenn
die Regirung in die Kategorie der Kaufleute und Fabrikanten tritt,
der Nation den Bedarf desto theurer und schlechter verkaufen zu
können. Aus jener Maßregel entstand der Begriff der Contrebande; die
mit der Wahrnehmung der Verkaufsmonopole beauftragten
Administrationen hingegen wurden Regie genannt, (daher Tabaks-
Kaffe- Salz-Regie u. s. w.) |
|
| S. 263 Sp. 2 |
ACCISE |
|
| |
Mit dem ganzen Mechanism des Finanzwesens hatte
die Accise ihre erste Ausbildung in Frankreich und dann in Holland
erhalten; dort erweckte die Erfindung der stehenden Heere, hier die
dadurch nothwendig gewordene Bezahlung der Miethtruppen, den großen
Aufwand der Staatskassen, welchem zu Folge man auf neue Mittel
sinnen mußte, um die immer steigenden Ausgaben zu decken. Noch bis
in den letztern Zeiten, wo die Erweiterung der
staatswirthschaftlichen Routine allgemeine Staatskassen einführte,
blieb in den meisten Ländern der Ertrag der Accise besondern, zur
Bezahlung der Kriegsleute, errichteten Kassen vorbehalten.♦ |
|
| |
Im Laufe des 18. Jahrh. ward das System der
stehenden Heere und seiner Erhaltungsquelle, die Accise, in keinem
Staate mit größerer Thätigkeit ausgebildet, als im Preußischen. Wie
hier die Zahl der Regimenter in dem Verhältnisse zu der Größe der
Monarchie unter Friedrich dem lI. auf eine beispiellose Weise wuchs,
so vervielfältigten sich die Titel des Accisewesens, dem sein
Nachfolger Friedrich Wilhelm der II. gleich bei seinem
Regirungsantritt (1787) durch Aufhebung der Regie eine besondere
Aufmerksamkeit bewies. Schon Guibert bemerkt, daß Friedrich der II.
die untrüglichsten Aufschlüsse über Staatswirthschaft nicht benutzt
habe, und in diesem Puncte hinter seinem Jahrhundert zurück
geblieben sey. |
|
| |
Wirft man mit historischer Umsicht einen Blick
auf Europas Staaten, und auf die Motive, welche deren Besteuerung-
und Accisesystem erzeugten: so wird man finden, daß den
Finanzadministrationen nur ein geringer Theil der bei diesen
Auflagen gerügten Mängel beizumessen ist; die eiserne Nothwendigkeit
entschuldigt viele Mißgriffe, da Europas Regirungen unter der
drückenden Last eines alle pecuniären Hilfsquellen erschöpfenden
Militairsystems und dadurch entstandene Schulden und Pensionslast,
erliegen. Jedoch da die Völker laut aussprechen und die Regirungen
deutlich erkennen, wie eine dem Zeitgeist und den großen gemachten
Erfahrungen zusagende Organisation des gesammten Steuerwesens
nothwendig und für die Erhaltung der Staaten unerläßliche Bedingung
geworden: so ist nun auch endlich der Zeitpunct gekommen, wo man aus
den vielfach von Statistikern und Calculatoren aufgehäuften
Rechnungen die Resultate ziehen, und auch in Ansehung der Accise
benutzen sollte. |
|
| |
Als Haupterfodernisse jedes vernünftigen
Accisewesens kann man angeben: |
|
| |
1) bei den entbehrlichen Waaren, daß durch die
Besteuerung die Gewerbsthätigkeit nicht gestört werde; |
|
| |
2) bei den unentbehrlichen Waaren, daß der
größten Volksclasse, den Dürftigen, der Lebensunterhalt nicht
verkümmert werde. In erster Hinsicht sind zu beobachten; die
Waarenpreise, der steigende und fallende Absatz und der Geldwerth,
mit Beziehung auf den innern Wohlstand und die äußern
Handelsverhältnisse. In der zweiten Hinsicht gibt das
Durchschnittseinkommen des Tagelohns, die Durchschnittsausgabe zur
Anschaffung der ersten Lebensbedürfnisse und das Verhältniß des
Steuersatzes für den gemeinen Mann, zu beiden, die Norm. - Alle
Erfahrun- |
|
| S. 264 Sp. 1 |
ACCIUS |
⇧ Inhalt |
| |
gen bestätigen, daß die Accise um so ergiebiger
ist, je geringer die Steuersätze sind. |
(F. Cramer.) |